Wie stehen die Thüringer AfD zur Forderung des designierten Präsidenten Donald Trump, dass alle NATO-Mitgliedstaaten künftig 5 % ihres Bruttoinlandproduktes für die Rüstung ausgeben müssen?

Sehr geehrter Herr H.,

der Landesverband meiner Partei hat sich zu dieser Frage und Forderung noch nicht positioniert. Ich kann Ihnen jedoch meine persönliche Auffassung dazu mitteilen: Deutschland muss mittel- bis langfristig in die Lage versetzt werden, auch ohne die Unterstützung etwaiger internationaler Verteidigungsbündnisse für die eigene Sicherheit zu sorgen. Daraus folgt bereits denklogisch, dass eine Erhöhung der Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung notwendig sein wird, denn aktuell ist die Bundesrepublik in hohem Maße vom Schutz anderer NATO-Staaten abhängig. Die Zahl von 5% – genauso wie die vertraglich vereinbarte Zahl von 2% zuvor – erscheint mir aber einigermaßen beliebig. Solche Investitionen sollten sich ausschließlich am tatsächlichen Bedarf orientieren, nicht an abstrakten Prozentzahlen.

Freundliche Grüße
Torben Braga