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Torben Braga
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Frage von Oliver R. •

Sie schreiben ja ausführlich Frau N. zur Frage am 03.09.2024. Aber wie passt das alles zu dem fakt, dass Sie sich bei den Gesundheitsfragen und Verbesserungen einfach enthalten haben. Was soll das?

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr R.,

die Antwort an Frau N., auf die Sie Bezug nehmen, beschäftigt sich mit den Vorschlägen meiner Partei zur Lösung des Fachärztemangels. Sie, hingegen, verweisen auf eine Abstimmung zu einem Antrag, der keinen unmittelbaren Beitrag zur Lösung dieses Problems bewirkt hätte und kritisieren, dass ich mich dabei – ebenso wie meine Fraktionskollegen – der Stimme enthalten hätte. Wie Sie dem Antrag (https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90566/planungs_und_investitionssicherheit_fuer_eine_flaechendeckende_gesundheitsversorgung_in_thueringen_keine_weiteren_verzoegerungen_bei_der_landeskranken.pdf) entnehmen können, sah dieser lediglich eine Aufforderung an die Landesregierung vor, dem Landtag über die Ergebnisse einer Veranstaltungsreihe zu berichten, die Anfertigung eines Gutachtens in Auftrag zu geben und einen ohnehin überfälligen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes vorzulegen. 

Zu den Schwächen dieses Antrags, die letztlich auch die Gründe für die Enthaltung meiner Fraktion bei diesem spezifischen Antrag waren, hat ansonsten der fachpolitische Sprecher meiner Fraktion, Herr Dr. Lauerwald, hier ausgeführt: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90850/100_plenarsitzung.pdf#page=15  

Freundliche Grüße
Torben Braga

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