Frage an Toralf Grau von Saskia S. bezüglich Verbraucherschutz

Hallo Frau Schütze,

Vielen Dank für Ihre Nachricht und dem Interesse an meiner politischen Arbeit.

Kriminelle Ausländer abzuschieben ist eine der wohl ältesten und auch nach wie vor aktuellsten Forderungen der Republikaner. Nach derzeitiger Gesetzeslage ist das Abschieben krimineller Ausländer möglich, allerdings sind die Hürden für eine solche Abschiebung zu hoch. Im § 54 AufenthG Ausweisung im Regelfall heißt es:

„Ein Ausländer wird in der Regel ausgewiesen, wenn er wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist.“

Das möchte ich ändern in:

„Ein Ausländer wird in der Regel ausgewiesen, wenn er wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens ein Jahr oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist. Straftaten innerhalb einer Bewährungszeit führen, unabhängig von deren Ausmaß in jedem Fall zur Abschiebung.“

Zusätzlich müssen die bestehenden Gesetze restriktiver angewandt werden, sodass auch die Abschiebung auf hier lebende potentiell kriminelle Ausländer eine abschreckende Wirkung hat.

Es besteht kein Handlungsbedarf in Integrationsfragen, vielmehr im Bereich der Assimilation. Ich erwarte von den Zuwanderern, dass sie unsere Sprache lernen, sich der deutschen Lebensart anpassen und unsere Gesetze, insbesondere das Grundgesetzt und die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung ausnahmslos anerkennen.

Um meinen Ziel nachzukommen werde ich mich als Abgeordneter für die Schaffung entsprechender Gesetze einsetzen.

Ich bin gegen eine Verallgemeinerung was das Abschieben von Ausländern angeht. Die hier lebenden Ausländer, die nicht durch Kriminalität auffallen sollen die Möglichkeit haben, sofern es auf dem Arbeitsmarkt Kapazitäten gibt, in Deutschland zu bleiben. Kriminelle Ausländer und Ausländer die länger als sechs Monate keiner regulären Arbeit nachgehen und somit eine Belastung deutscher Sozialsysteme darstellen sollen in ihre Heimatländer zurückkehren. Sie liegen deswegen in Ihrer Annahme falsch.

Die Kriterien, ob Sie hier weiterhin leben dürfen habe ich praktisch schon aufgezählt. Wenn Sie als Ausländerin kriminell werden oder länger als sechs Monate keiner regulären Arbeit nachgehen, bzw. auf Sozialleistungen angewiesen sind, müssen Sie Deutschland verlassen. Wenn Sie schon 8 Jahre hier leben und sich Deutschland zugewandt fühlen, dann sollten Sie die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft anstreben, die nach meinem Verständnis eine vollständige Assimilation in die deutsche Gesellschaft voraussetzt.

Dass Sie als Polin am 07.06.09 die Republikaner wählen, wäre nicht so abwegig. Es liegt auch im Interesse Ihres Volkes, dass die Islamisierung Europas gestoppt wird. Ich setze mich dafür ein, dass die Türkei kein Mitglied der EU wird und strebe überdies auch den Austitt aus der EU an. Durch die EU-Nettozahlungen die an Polen gehen, verliert dieses Land seine Souveränität indem es von der EU abhängig wird. Es kann nicht im Interesse Polens liegen, durch Geldzahlungen aus den westlichen Staaten saniert zu werden und damit die nationale Souveränität aufzugeben. Eine Stimme für die Republikaner wäre eben auch eine Stimme für ein freies Polen in einem Europa der Vaterländer.

Auf meiner Internetseite www.toralf-grau.de finden Sie weitere Informationen und Argumente.

Ich wünsche Ihnen eine gute Wahl am 07.06.09

Mit freundlichen republikanischen Grüßen,

Ihr Toralf Grau

Europakandidat.