(...) Dazu ist zusagen, dass jeder Bürger über die negativ Besteuerungvon dem Bürgergeld profitiert. Durch die verbesserten Hinzuverdienstgrenzen wirkt das Bürgergeld auf Arbeitslose und Geringverdienende aktivierend, stärkt die Eigenverantwortung und ist ein entscheidender Schritt zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Ergänzend zu den Anreizen müssen die Sanktionsmechanismen konsequent angewendet werden, nicht zuletzt auch zum Schutze des Steuerzahlers vor Sozialleistungsmißbrauch. (...)
Frage von Lucius van H. • 07.09.2009
Antwort von Toralf Einsle FDP • 07.09.2009
Frage von Philipp S. • 12.08.2009
Antwort von Toralf Einsle FDP • 13.08.2009
(...) die FDP setzt sich seit längerer Zeit für mehr direkte Demokratie ein. Dazu gehört natürlich auch die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. (...)
Frage von Günter W. • 20.07.2009
Antwort von Toralf Einsle FDP • 20.07.2009
(...) 1. Den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sofort zu beenden wäre fahrlässig und unverantwortlich. Die zivilen Strukturen sowie die afghanischen Sicherheitsbehörden sind einfach noch nicht soweit, die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit in Afghanistan selbst zu bewältigen.Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Deutschland gerade beim zivilen Aufbau sowie der Ausbildung afghanischer Polizisten in Zukunft deutlich mehr tun muss. (...)