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Tom Wittig
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Frage von Jakob R. •

Haben Sie/ihre Partei einen Plan um Krankenhäuser zu retten?

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr R., danke für Ihre Frage!

Die Partei Die Linke möchte, dass bis 2029 kein Krankenhaus mehr geschlossen wird. Alle Kliniken sollen erhalten bleiben - mindestens als Poliklinik mit einer Notfallambulanz welche 24 Stunden/7 Tage die Woche geöffnet hat. 

Ich gehe selbst aber noch einen Schritt weiter: Sollte ein Privates Klinikunternehmen einen Klinikstandort schließen welches im Klinikplan des Freistaates Sachsen oder eines Landkreises vorgesehen ist, dann sollte es ermöglicht werden das die Kommune oder der Freistaat dieses Klinikum, notfalls per Enteignung, übernimmt. 

Gesundheit ist keine Ware, demzufolge sollten Krankenhäuser nicht auf Profitmaximierung ausgelegt werden. Sie sollen die Bürger*innen Gesund machen!

Mit einer Wiedereinsetzung der in der Verfassung verankerten Vermögenssteuer, können solche Maßnahmen spielend leicht finanziert werden.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage weitgehend beantworten.