Frage an Tom Koenigs von Yves B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Koenigs,
das TV-Magazin „quer“ hat in dieser Woche einen brisanten Beitrag veröffentlicht, den der Administrator des entsprechenden Blogs der Sendung:
http://blog.br-online.de/quer/diktatoren-hilfe-deutsche-waffen-gegen-arabische-volksaufstaende-02032011.html
wie folgt treffend zusammenfasst:
„Bei der internationalen Waffenmesse in Abu Dhabi brummte das Geschäft. Denn viele autokratische Regime im arabischen Raum fürchten sich jetzt vor ihrem gefährlichsten Feind: dem Volk. Und die deutsche Rüstungsindustrie hat viele verlockende Produkte im Programm, die zur Verteidigung von Diktaturen geeignet sind. Eigentlich sollten solche Länder laut Waffenexportgesetz ja nicht in den Genuss von Waffentechnologie Made in Germany kommen, aber der Kampf gegen den Terror ist immer ein gutes Argument für Ausnahmen von der Regel.“
Wie ich erfreut in folgendem Interview lese:
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/33594244_kw09_interview_koenigs/index.html
forderen Sie gegenüber der Demokratiebewegung mehr westliche Beherztheit mit klarer Priorität der Menschenrechte vor jeglicher „Angst vor Flüchtlingen oder Islamisten oder irgendwas“ und erklären, dass sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mit der Situation befasst. Hierzu, v.a. auch hinsichtlich der Waffenproblematik, bitte ich Sie als dessen Vorsitzenden um nähere Auskunft.
Mit freundlichen Grüßen
Yves Busch
Weitere Fragen an Tom Koenigs
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Sehr geehrter Herr Alawady,
vielen Dank für Ihre Mail. Könnten Sie uns bitte direkt kontaktieren und uns Ihre Mailadresse mitteilen: tom.koenigs@bundestag.de.
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