Frage an Tobias Wiesemann von Werner R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Wiesemann,
die aktuelle Atom-Katastrophe in Japan wirft auch für Deutschland ernsthafte Fragen auf.
1. Zwar wird von vielen - auch den Grünen - die AKW-Laufzeit-Verlängerung durch die CDU-FDP-Bundesregierung beklagt. ich möchte Sie aber fragen, wieso ein solcher Schritt überhaupt möglich geworden ist, wo doch Rot-Grün den vermeintlichen Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen hatte?
2. In Deutschland gibt es mittlerweile zwei bedeutende ökologische Parteien - die Grünen und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP). Was unterscheidet Ihre Position in Umwelt- und Energiefragen von der Position der ÖDP?
Freundliche Grüße,
W. Roleff
Zu eins:
die Laufzeit - Verlängerung wurde nur dadurch möglich, dass die Bundesreguerung sich nicht an geschlossene Verträge gehalten hat. Ich sehe darin einen klaren Rechtsbruch und hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht dieser Auffassung folgt.
zu zwei:
Die ÖDP ist meiner Meinung nach keine nennenswerte parteipolitische Größe. Sie ist auf lokaler Ebene kaum organisiert und in keinem Parlament vertreten. Insofern stimme ich der Auffassung, es gäbe zwei bedeutende ökologische Parteien, nicht zu. Zudem ist die ÖDP ja auch schon fast so alt wie die Grünen, hat sich aber meines Wisens ausser im süddeutschen Raum (Bayern, liegt wohl am Mitbegründer Herbert Gruhl [ein Planet wird geplündert]) nicht besonders in Szene setzen können. In der Ernergiepolitischen Zielrichtung sehe ich auch keine größeren Differenzen. In der Familien, Integrations und Bildungspolitik sind allerdings die Unterschiede vorhanden
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Wiesemann
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(...) Hinsichtlich der Privatisierung Privatisierungcher Aufgaben sehe ich insbesondere bei der Infrastruktur Gefahren für das Allgemeinwohl, die es zu kompensieren gilt. Hinsichtlich der Aufklärungsarbeit und der Ideen hat die ÖDP hier sicher wichtige Beiträge geleistet. (...)