Portrait von Tobias Schwab
Tobias Schwab
Die PARTEI
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Tobias Schwab zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Irmgard L. •

Laut Ihrem Wahlslogan wollen Sie das Vermöglichbare ermöglichen. Das ist erfahrungsgemäß nicht besonders günstig. Wie wollen Sie dieses ambitionierte Vorhaben finanzieren?

Portrait von Tobias Schwab
Antwort von
Die PARTEI

Liebe Irmgard,

überhaupt zu wagen, das Vermöglichbare zu wagen, schließt auch ein, das Unmögliche zu wagen, damit das Mögliche möglich wird.

Um dieses komplexe Vorhaben umzusetzen, so muss man an an der finziellen Stelle ansetzen - Ländersteuern  bzw. Verkehrsteuer sind die Stichwort.
Es gibt genügend Steuern, die aufgrund der schieren Anzahl der Anwendung, ein wenig justiert, das Vermöglichbare ermöglichen. Mir schwebt da ganz konkret eine Veränderung der Glückspielsteuer oder die Spielbankenabgabe, bei gleichzeitigem Schaffen neuer Spielbanken, vor.
So könnte das Land Niedersachsen einfach in jeder Örtlichkeit mit mehr als 5000 Einwohnerinnen Spielbanken errichten, damit zu Tipico und Co. die Alternative aus der Staatshand errichtet wird.
In diesen Spielbanken werden dann auch neue Arbeitsplätze geschaffen, wodurch mehr Lohnsteuer gezahlt wird. Das System stützt sich quasi selbst.

Außerdem werde ich mich für die Anwendung der Vermögenssteuer für Staatsdiener jenseits der A- und C-Besoldungen stark machen, die Abgeordnetinnen im Niedersächsischen Landtag sowie in die hohen Mitarbeiterinnen in den Ministerien sollen sich auf das Besinnen, wozu die da sind: Der Bürgerin zu dienen!

Als letzte Geldquelle sehe ich den Staatskonzernz VW in der Pflicht: Statt Gelder für die Aktionärinnen zu schöpfen, sollte VW seine (Über-)Gewinne in den niedersächsischen Staatshaushalt überführen. Als ursprünglich urdeutsches Unternehmen mit ausländischen Zwangsschweiß gebaut, gehören schließlich 11,8 % der Anteile dem Land Niedersachsen (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/244590/umfrage/aktienanteile-der-grossaktionaere-von-volkswagen/). Also gehören jeder Bürgerin auch 11,8 % der Dividenden.
Abschließend ist mein letzter VW-Anker der Verkauf dieser Anteile, da der Umstieg auf E-Technolgie und Wasserstoff seitens der alten weißen Männer in der Führung verschlafen wurde. Noch wären die Aktien etwas wert.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen grob meine Ideen skizzieren.

Mit satirischen Grüßen

Tobias Schwab

P.S.: Hier schreibt die Landtagskandidatin noch selbst - Gruß an Team Toni ;)