Tobias Krull
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CDU
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Frage von Eric C. •

Sollte eine Entlastung von einkommensschwachen Haushalten in der Energiekrise nicht besser indirekt erfolgen, um die Einsparung von Energie nicht abzuschwächen? Details meiner Frage s.u.

Sehr geehrter Herr Krull,
derzeit werden immer wieder Geldtransfers zur Entlastung der Bürger wegen zu hoher Energiekosten gefordert; zuletzt 600 durch die Diakonie. Alle Geldzuschüsse zu den Energiekosten, sei es Benzin, Strom oder Gas setzen nur am Symptom an und verschlimmern diese noch; die Notwendigkeit zum Sparen wird abgeschwächt. Die Entlastung der finanziell besonders betroffenen muss in anderen Bereichen und nicht Cash erfolgen, um Wirkung zu zeigen: Entlastung und trotzdem Einspardruck. In der Praxis können es der Supermarkt-Gutschein (Aldi/Lidl, etc.) sein, der über die Tafeln oder über die Rentenversicherungen ausgeben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Eric C.

Tobias Krull
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für ihre Frage. Aus meiner Sicht müssen selbstverständlich auch Anreize gesetzt werden Energie zu sparen. Das von Ihnen vorgeschlagene Gutscheinmodell halte ich aber auf Grund des administrativen Aufwandes für nicht zielführend. Persönlich plädiere ich dafür, den Durchschnittsverbrauch unterschiedlicher Haushaltsgrößen zu ermitteln. Diejenigen, die auf Grund ihrer Einkommenssituation bei den aktuellen Energiepreisen in finanzielle Notlage kommen, sollen dann für diesen Durchschnittsverbrauch finanzielle Entlastung erfahren. Verfahren wie bei der Gewährung von Wohngeld sind hier analog anwendbar. Damit liegt dann auch ein Einsparanreiz vor und gleichzeitig werden die wirklich Betroffenen unterstützt. Bei den bisherigen Entlastungspaketen des Bundes wurden unter anderem Rentnerinnen und Rentner sowie Studentinnen und Studenten nicht oder nur unzureichend berücksichtigt.

Daneben steht die Frage der Mobilitätskosten. Viele, auch Geringverdiener, sind auf ihr Fahrzeug angewiesen. Häufig, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen. Hier kann ich mir einen Direktzuschuss vorstellen für die, die ihre Bedürftigkeit auf Grund des Erhalts anderer Sozialleistungen bereits nachgewiesen haben.

Natürlich sind beide Systeme nicht perfekt, aber sicher ein guter Kompromiss, diejenigen zu entlasten die tatsächlich dieser staatlichen Hilfen bedürfen.

Mit freundlichen Grüßen

 

Tobias Krull

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