Sehr geehrter Herr Pradel, wie positioniert sich die Thüringer Heimatpartei zu den wiederholt hinfälligen Landtagswahlen in Thüringen?

Sehr geehrter Herr Böttger,

vielen Dank für Ihre Frage, welche sehr gerne beantworte.

Als Thüringer Heimatpartei, deren Vorsitzender ich bin, setzen wir uns mit Nachdruck für eine vorgezogene Landtagswahl ein. Es kann nicht sein, dass der Freistaat Thüringen immer noch von einem Parteienbündnis regiert wird, welches bei der letzten Landtagswahl von einer Mehrheit der Thüringer Wähler abgewählt wurde. Leider haben die etablierten Parteien Fakten geschaffen, weshalb es nun möglicherweise zu keiner vorgezogenen Landtagswahl kommen wird, was wir außerordentlich missbilligen!

Ich, bzw. die Thüringer Heimatpartei würden dem Souverän gerne die Möglichkeit geben, zeitnah über die Zusammensetzung des Thüringer Landtags neu abzustimmen, damit Thüringen endlich aus der gegenwärtigen Demokratiekriese herauskommt. Leider wurde der Antrag zur Auflösung des Landtags von Linken und Grünen zurückgezogen, sodass eine Landtagswahl, zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September verhindert wurde. Die Thüringer Heimatpartei und ich würden es begrüßen, wenn es in naher Zukunft zu einem weiteren Auflösungsantrag des Thüringer Landtags aus dem Parlament heraus kommen würde, wo die Stimmen aller Abgeordneten das gleiche Gewicht haben. Da dies aber eher unwahrscheinlich ist, präferiere ich ein mögliches Volksbegehren nach Artikel 81 der Thüringer Verfassung, welches zum Ziel haben muss, einen Gesetzesentwurf in den Thüringer Landtag einzubringen, der die Thüringer Verfassung ändert. Dieser Gesetzesentwurf muss die Möglichkeit vorsehen, dass der Thüringer Landtag auch per Volksentscheid aufgelöst werden kann. Damit würde dem Souverän ein direktes Instrument in die Hand gegeben, um einen gegen den mehrheitlichen Willen der Wähler weiterbestehenden Landtag künftig auflösen zu können. Als Beispiel möchte ich auf den Freistaat Bayern verweisen, in dessen Verfassung der Volksentscheid als direktes Instrument zur Auflösung des Landtags schon seit langer Zeit verankert ist. Die Thüringer Heimatpartei wird sich in entsprechende Initiativen nach der Bundestagswahl einbringen oder ggf. ein solches Volksbegehren selbst initiieren.

Mit freundlichen Grüßen

Timo Pradel