Frage von Katja S. • 15.01.2024
Lieber Herr Steffens, Werden Sie die Prüfung eines Verbots der AfD in Ihrer Fraktion unterstützen?
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2024
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin angesichts der großen Gefahr für unsere Demokratie durch die AfD der Meinung, dass wir alle Möglichkeiten gegen sie vorzugehen prüfen müssen. Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden. Die Prüfung eines Verbots in meiner Fraktion würde ich daher unterstützen.
Viele Grüße
Till Steffen