Wie sehen Sie die aktuelle Lage der EU, besonders der darin taktgebenden EU-Kommission? Von demokratischer Legitimation und europäischen Idealen kann unter Frau von der Leyen keine Rede sein.
Sehr geehrter Herr Sörensen-Siebel,
als junger Mensch muss man sich inzwischen, ob der aktuellen Entwicklungen in der westlichen Welt noch größere Sorgen machen, als ohnehin durch unseren lieben Kapitalismus & seine "Interessenvertretung" (Kriege) in den letzten Jahren hervorgerufen wurden. Amerika verkommt endgültig zu einem libertären Paradies für das Großkapital und wendet sich von Europa ab, das sich selbst in seinem potentiellen Wohlstand durch unsinnige Schuldenregeln beschneidet. Dazu kommt, dass der anwachsende Wohlstand seit Jahren keinesfalls der arbeitenden Bevölkerung zugute kommt, sondern fast ausschließlich dem obersten 1%. Dabei steht keine andere Institution in Europa so sehr für Korruption (Lobbyismus) wie die EU-Kommission - unter eiserner Hand der EVP.
Wie kann die EU, wenn sie es in ihren gewachsenen Strukturen überhaupt noch kann, zu europäischen Idealen wie Aufklärung, Humanismus und gemeinsamem Wohlstand zurückkehren?
Mit freundlichen Grüßen
Tom Lucas B.
Hallo mein lieber, ich finde die Frage schwer zu beantworten. Ich denke, dass eine Stärkung des Parlamentes und damit der gewählten MdEP ein erster Schritt wäre. Dafür sollte das EP z.B. das Initiativrecht erhalten. Außerdem muss es Ziel sein eine EU zu schaffen, die zum Ziel hat den Lebensstandard aller anzuheben, anstatt die aktuelle Konkurrenz unter den Mitgliedsstaaten zu befördern. Lobbyismus ist natürlich zu bekämpfen, wie auch im Bundestag. Ich fordere deshalb, wie auch hier, dass es eine Kennzeichnung für Gesetze benötigt, die mit Lobbyist*innen geschrieben wurden. Diese sollten dann unter ein europäisches Informationsfreiheitsgesetz fallen.
Weitere Fragen an Till Sörensen-Siebel
Wuppertal Ronsdorf
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Ich denke, dass es zur Aufklärung von Fehlverhalten eine unabhängige Kommission braucht um der Bevölkerung gegenüber ehrlich mit den Fehlern umzugehen und aus ihnen zu lernen. Außerdem sollten Szenarien und Pläne für zukünftige Pandemien jetzt entworfen werden und nicht erst, wenn es zu spät ist.
Ich bin dafür