Warum verfolgt Deutschland nicht konsequent den dänischen Ansatz, europäische Technologie für 5G zu nutzen, um Netzwerksicherheit und Stabilität zu sichern?
Sehr geehrter Herr Frei, angesichts der Sicherheitsbedenken und geopolitischen Spannungen bei der Nutzung chinesischer Komponenten in Telekommunikationsnetzen frage ich, warum Deutschland nicht den Weg Dänemarks verfolgt. Dänemark hat erfolgreich 5G-Abdeckung mit europäischer Technologie von Ericsson und Nokia erreicht und seine Abhängigkeit von Huawei und ZTE reduziert. Vorteile sind erhöhte Netzwerksicherheit, wirtschaftliche Effizienz, Stärkung der europäischen Technologiewirtschaft und Verringerung geopolitischer Risiken. Trotz dieser Vorteile wird in Deutschland keine konsequente Strategie zur Reduzierung chinesischer Komponenten verfolgt. Welche Hindernisse sehen Sie und welche Maßnahmen sind geplant, um die Sicherheit und Unabhängigkeit der deutschen Telekommunikationsinfrastruktur zu gewährleisten?
Sehr geehrter Herr T.,
grundsätzlich habe ich eine ähnliche Auffassung wie Sie. China ist ein systemischer Rivale, der seine Staatskonzerne nutzt, um zu spionieren und eigene Interessen durchzusetzen. Vor diesem Hintergrund erachte ich den dänischen Weg als richtig. Auch deshalb wird diese Frage natürlich auch in Deutschland intensiv diskutiert. Allerdings ist Deutschland viel stärker exportorientiert und wirtschaftlich mit China verwoben als Dänemark. Es dürfte klar sein, dass China eine entsprechende Antwort gibt. Aus Sorge vor wirtschaftlichen Nachteilen gibt es viele Stimmen in Deutschland, in allen Parteien, die einen unkonfrontativen Kurs fordern. Auch weil die chinesischen Komponenten günstiger sind.
Für mich haben die Sicherheitsinteressen Priorität, zumal wir dadurch technologische Schlüsselkompetenzen in Europa sichern können, die sonst durch die chinesische Marktmacht gänzlich verloren gehen würden. Die Vorteile eines Ausstiegs überwiegen in meinen Augen den Verzicht.
Immerhin hat die Ampel inzwischen angestoßen, dass alle Komponenten von Huawei und ZTE bis 2026 durch die Provider aus dem Kernnetz und bis 2029 auch aus dem Zugangs- und Transportnetz entfernt werden müssen.
Allerdings hätte ich mir genau wie viele unserer europäischen Partner ein entschlosseneres und schnelleres Handeln der Bundesregierung gewünscht.
Mit besten Grüßen
Thorsten Frei