Frage an Thomas Zimmermann von Hugo A. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Aufhauser,

Antwort auf die Frage "eingesparte Millionen aus dem gestorbenen Transrapid"

I. Die frei gewordenen Finanzmittel, die für den Bau des Transrapids im Haushaltsansatz "Forschung, Innovation und Technologie" vorgesehen waren, werden auch dort weiterhin veranschlagt.

So setzen wir die frei gewordenen Mittel von ca. 490 Mio. Euro und die 1,5 Milliarden Euro in das Programm "Zukunft Bayern 2020" ein.

- 570 Mio. Euro werden für den Ausbau aller Fachhochschulen und Universitäten in ganz Bayern eingesetzt,
- 135 Mio. Euro in Projekte wie das biomedizinische Forschungszentrum in Martinsried und das bayerische Forschungsnetzwerk Immuntherapie,
- 100 Mio. Euro in die Einrichtung neuer Fraunhofer-Institute und weitere außeruniversitäre Forschungseinrichtungen,
- 100 Mio. Euro in die Cluster-Initiative, etwa durch die Förderung von
Entwicklungsverbünden zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen oder die Mobilisierung von zusätzlichem Wagniskapital und
- 50 Mio. Euro in die Förderung bedeutender Innovationsvorhaben.

Mit der Innovationsoffensive konzentrieren wir uns auf wesentliche Zukunftsfelder, wo wir im nationalen und internationalen Wettbewerb nur erfolgreich sein können, wenn wir jetzt massiv mit öffentlichen Mitteln einen Anschub leisten.

Das sind z. B. der Ausbau des Luft- und Raumfahrtstandorts Schwaben/Augsburg rund um EADS, der Aufbau des neuen Hochleistungsrechners in Garching, sowie weitere Investitionsschwerpunkte wie die Demenzforschung in München, die Robotertechnik in Oberpfaffenhofen und die Zukunft der Energieversorgung mit Forschungsschwerpunkten in Triesdorf und Sulzbach-Rosenberg.

II. Die Frage einer Finanzierung des evtl. Ausbaus der S 2, bzw. die Untertunnelung zwischen Daglfing und Johanneskirchen, stellt sich erst wenn die Entscheidung über die vorgelegten Varianten der Flughafenanbindung gefallen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. med. Thomas Zimmermann, MdL