Hallo Herr Zawalski! Dürfen die Mitglieder:innen von Bündnis 90/Die Grünen in einer Mitgliederbefragung / Abstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag mitentscheiden? Viele Grüße Steve
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bei uns Grünen entscheidet ein Parteitag über den Eintritt in eine Koalition aufgrund des Koalitionsvertrages. Ob es dazu kommen wird, dass es Stimmen über eine Urabstimmung geben wird, wird sich zeigen. Ob das sinnvoll ist oder nicht, mache ich vom Inhalt des Koalitionsvertrages abhängig.
Jetzt gilt es aber zunächst für ein starkes grünes Ergebnis bei der kommenden Bundestagswahl zu kämpfen. Hier haben wir mit unserem Wahlprogramm ein klares Angebot als Diskussionsgrundlage gemacht. Im Rahmen meines #OrtenauDialog es merke ich, dass viele Menschen bereits viel weiter sind als die aktuelle Bundesregierung.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Zawalski
Weitere Fragen an Thomas Zawalski
Uns Grünen ist die Sicherheit vor radioaktiver Strahlung wichtig. Mit dem Ausstieg aus der Kernenergie allein ist es in der Tat nicht getan. Wir die Altlassen des Betriebs von Kernkraftwerken sind wir verantwortlich.
Neben rechtsextremer Gewalttaten, die in den letzten Jahren stark angestiegen sind, gefährdert vor allem islamistischer Terrorismus unsere Sicherheit
So sollen beispielsweise Nebeneinkünftige centgenau veröffentlicht, Parteispenden gedeckelt und früher veröffentlicht werden.
(...) Wir Grünen setzen dabei aber auf unsere Eigenständigkeit, die wir mit
der Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin nochmals
unterstrichen haben. (...)