Frage an Thomas Strobl von Peter S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Schubert,

für Ihre heutige Anfrage in Sachen „Bildung und Forschung“ danke ich Ihnen. Gerne nehme ich dazu wie folgt Stellung:

Erklärtes Ziel der unionsgeführten Bundesregierung ist es, allen befähigten jungen Menschen ein Studium zu ermöglichen. Dabei verfolgen wir ein Drei-Säulen-Konzept der Studienfinanzierung, das sich aus unserer Sicht als effizient und gerecht gleichermaßen erweist.

Die drei Säulen sind BAföG, Stipendien und Bildungsdarlehen.

Alle drei Säulen greifen ineinander, sollen sich ergänzen, nicht aber ersetzen. Beispielsweise sehen unsere Planungen innerhalb des nationalen Stipendienprogramms die Vergabe von Stipendien nicht nur nach Noten-Kriterien vor. Ausdrücklich können auch Studenten in den Genuss solcher Zahlungen kommen, die sich auf andere Weise als förderwürdig erweisen, z.B. weil sie sich sozial engagieren, ehrenamtliche Verantwortung übernehmen, aufgrund familiärer Besonderheiten benachteiligt sind etc. Entscheidend ist, dass diese Gelder zusätzlich zu etwaigen BAföG-Ansprüchen gezahlt, also nicht darauf angerechnet werden, was dem Studenten an staatlichen Darlehen zugebilligt wird.

Die von Ihnen befürchtete „Bestrafung“ von Studenten, die in verantwortungsbewusster Vorausschau Konsumverzicht geübt und Vermögensbildung betrieben, also für ihr Studium gespart haben, wird daher nicht eintreten. Ein etwaiger Wegfall des BAföG-Anspruchs wegen Überschreitung der Freibetragsgrenzen (wie in Ihrem Fall offensichtlich geschehen) wird nämlich kompensiert werden können durch Stipendien-Anwartschaften wie oben beschrieben (für ehrenamtliches Engagement z.B., das gerade bei jenen Studenten ausgeprägt ist, die, wie Sie schreiben, verantwortungsbewusst und sparsam handeln, indem sie über Jahre hinweg Geld zu Studienzwecken zurückgelegt haben).

Was Ihre Frage nach einer möglichen Erhöhung der Freibetragsgrenzen angeht, so wird in regelmäßigen Abständen geprüft, ob infolge steigender Lebenshaltungs- und anderer Kosten BAföG-Erhöhungen bzw. Anpassungen der Freibetragsgrenzen nach oben nötig sind. So wurde etwa erst 2008 nach siebenjähriger Pause der Freibetrag um 10 % erhöht. Ein weitere Erhöhung wurde dieses Jahr beschlossen, doch liegt das entsprechende Gesetz derzeit im Vermittlungsausschuss, weil es von Länderseite Widerspruch dagegen gab. Hier wird eine Entscheidung erst nach Befassung des Vermittlungsausschusses fallen.

Ob das in der Endausbaustufe auf 300 Millionen Euro angelegte Stipendienprogramm mittelfristig unter den Sparplänen leidet, wie Sie sich besorgt fragen, hängt natürlich letztlich von der weiteren Entwicklung der Weltwirtschaft ab, also von Faktoren, die wir nur bedingt beeinflussen können. Soviel aber ist sicher: Wenn wir das „Schlimmste“ bereits hinter uns haben, wofür vieles spricht, und wenn wir die bisherigen Sparbeschlüsse, die den Bereich Bildung ausdrücklich verschont haben, konsequent umsetzen, dann gelingt uns die Haushaltskonsolidierung ohne Rückgriff auf den Bildungssektor. Bildung ist für uns Investition in die Zukunft und garantiert der letzte Bereich, an dem wir bereit sind, den fiskalischen Rotstift anzusetzen.

Abschließend möchte ich noch auf den Grundgedanken unseres nationalen
Stipendienprogramms verweisen, der in der öffentlichen Diskussion häufig übersehen wird. Ziel einer modern entwickelten Volkswirtschaft wie Deutschland muss es sein, Kosten der hochschulischen Ausbildung mittelfristig nicht mehr nur dem Staat allein zu überlassen, sondern sie - wie in anderen Ländern längst üblich - mehr und mehr auch aus privaten Quellen zu speisen. Hier haben wir einen großen Nachholbedarf: In den USA und Japan etwa beträgt der Anteil privater Mittel bei der Bildungsfinanzierung mehr als 65 %, in Korea sogar 76,9 %. In Deutschland sind es bisher nur 15 %. Diese privaten Geldquellen künftig auch in Deutschland besser sprudeln zu lassen - in Ergänzung, nicht als Ersatz staatlicher Leistungen wohlgemerkt -, das ist auch unser Ziel und würde zu einer quantensprungartigen Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen im Schul- und Hochschulbereich führen, die wir dringend brauchen. Unser nationales Stipendienprogramm ist ein erster Schritt in diese Richtung.
Ich hoffe, Ihre Fragen damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Thomas Strobl MdB