Frage an Thomas Silberhorn von Wolf H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Silberhorn,
ich beziehe mich auf Ihre Beantwortung der Frage von Herrn Korb.
Warum behaupten Sie immer noch, daß das Rauchverbot sich negativ auf das Ergebnis der CSU bei den Landtagswahlen ausgewirkt hat. Die repräsentaive Studie des Meinungsforschungs- und Politikberatungsinstituts Pragma hat herausgefunden, daß das Rauchverbot an sich damit gar nichts zu tun hat, eher mit dem Hick-Hack, was Sie jetzt noch fortsetzen.
http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-22749660&Ressort=bay&BNR=0
Die Ursachen für die Wahlschlappe sind laut Studie, daß die CSU als „arrogant“, „verfilzt“, „unglaubwürdig“ und „mit den Problemen der Menschen nicht vertraut“ eingeschätzt wird.
Die Bayerischen Bürger und auch viele Wirte wollen zudem gar keine Lockerung mehr.
Warum wollen Sie denn das Rauchverbot dann überhaupt noch lockern, wenn dafür keine Notwendigkeit besteht? Die selbst eingebaute Lücke mit den Raucherclubs können Sie doch recht schnell schließen, indem man diese verbietet.
Können Sie sich vorstellen, daß diese Politik mit einem Desaster für die CSU bei den nächsten Wahlen endet?
Mit freundlichen Grüßen
Wolf Hempel
Sehr geehrter Herr Hempel,
bevor Sie meine Antwort auf die Frage des Herrn Korb vom 20.1.2009 mit haltlosen Unterstellungen kommentieren, muss ich Sie ersuchen, sie noch einmal aufmerksam zu lesen. Dann wird Ihnen nämlich auffallen, dass ich keineswegs die Ursachen für das CSU-Ergebnis bei den zurückliegenden Landtagswahlen analysiert, sondern lediglich festgestellt habe, dass mit dem Thema Rauchverbot erfolgreich Wahlkampf gegen die CSU betrieben worden ist. Dieses Faktum lässt sich schwerlich bestreiten, wie Sie bei einem Blick ins Landtagswahlprogramm der FDP - die Freien Wähler sind ja bekanntlich ohne Programm angetreten - feststellen können. Auf Seite 22 dieses Landtagswahlprogramms ( http://lv.fdp-bayern.de/files/downloads/pdf/Dokumente_Landes-FDP/2008/FDP-Wahlprogramm08.pdf ) finden Sie zahlreiche Forderungen zur Lockerung des Rauchverbots, die in Variation Bestandteil der Koalitionsvereinbarung zwischen CSU und FDP geworden sind ( www.stmwfk.bayern.de/downloads/koalitionsverreinbarung.pdf [sic], S. 47 f.). Über dieses Ergebnis muss sich niemand wundern, nachdem der Ausgang der Landtagswahlen eine Koalitionsregierung erfordert hat. Ich habe CSU gewählt, um das zu verhindern. Sie hatten auch die Wahl.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.