Frage an Thomas Silberhorn von Manfred S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Steffan,

außer in dem von Ihnen zitierten Nachrichtenmagazin können Sie sich auf den Internetseiten www.bundesregierung.de über die Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Fragen - auch zum Nahostkonflikt - informieren.

Die Bundesregierung hat darauf hingewiesen, dass die Hamas mit der einseitigen Beendigung des Waffenstillstands und daraufhin verstärkten Raketenangriffen eine unmittelbare Ursache für das militärische Eingreifen Israels gesetzt hat. Sie hat auch das Recht Israels auf Selbstverteidigung betont.

In der Tat trägt die Hamas die Hauptverantwortung für die mittlerweile über 11000 Raketenangriffe auf israelisches Gebiet in den letzten acht Jahren seit dem Rückzug Israels vom Gazastreifen. Es steht daher außer Frage, dass Israel in Ausübung des Selbstverteidigungsrechts gegen die Raketenangriffe vorgehen darf. Dabei müssen jedoch die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt und das Völkerrecht beachtet werden, woran begründete Zweifel entstanden sind.

Sicherlich reichen die Ursachen von Gewalt und Gegengewalt tiefer als bis zur letzten Ausweitung der Raketenangriffe, die ihrerseits als Reaktion der Hamas auf das Verhalten Israels aufgefasst werden können. Einseitige Schuldzuweisungen helfen jedoch in diesem nunmehr schon Jahrzehnte währenden Konflikt nicht weiter.

Jetzt geht es darum, schnellstmöglich eine Waffenruhe zu erreichen und moderierte Verhandlungen über einen zu vereinbarenden Waffenstillstand aufzunehmen. Zahlreiche Vertreter der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages nutzen dazu ihre Kontakte in die Region und versuchen, einen Beitrag zu leisten, das Blutvergießen zu beenden.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn