Frage an Thomas Silberhorn von Erwin L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Löbel,

vielen Dank für Ihre Email. Da Sie aus meinem Wahlkreis stammen, darf ich Sie vorab auf meine Internetseiten www.thomas-silberhorn.de hinweisen. Unter der Rubrik "Kontakt" können Sie sich auch von dort per Email direkt an mich wenden.

Selbstverständlich ist es so, dass man als Abgeordneter schlechterdings nicht über alle Details der im Bundestag zur Abstimmung gestellten Gesetzentwürfe Bescheid wissen kann. Ein Blick in oder nur auf die dicken Jahresbände des Bundesgesetzblatts genügt, um das festzustellen. In einer so komplexen Rechtsordnung, wie wir sie haben, sind eben auch Abgeordnete auf Arbeitsteilung angewiesen. Ich bemühe mich darum, zum einen in meinem Fachgebiet Bescheid zu wissen und zum anderen einen so präzisen Überblick über die sonstige Gesetzgebungsarbeit zu gewinnen, dass ich guten Gewissens meine Entscheidung treffen kann.

Dem Europäischen Verfassungsvertrag habe ich im Übrigen zugestimmt. Ich habe den Text auch sehr genau studiert und die Diskussion während des Verfassungskonvents aufmerksam verfolgt. Im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, dem ich angehöre, haben wir dieses Thema immer wieder ausführlich erörtert und z.B. mit den deutschen Teilnehmern des Verfassungskonvents besprochen. Konkrete Änderungsvorschläge der CSU-Landesgruppe habe ich selbst mit erarbeitet und über alle uns zur Verfügung stehenden Wege kommuniziert. Auf vergleichbare Weise haben wir den geplanten Reformvertrag beraten, auf den sich der letzte Europäische Rat in Brüssel verständigt hat. Die Ergebnisse dieses Gipfels und der gesamten deutschen EU-Ratspräsidentschaft habe ich für die CSU in der Bundestagsdebatte am 4. Juli 2007 kommentiert. Einzelheiten dazu finden Sie unter www.csu-landesgruppe.de oder www.thomas-silberhorn.de

Mit Partei- oder Fraktionsdisziplin hatte ich bislang keinerlei Schwierigkeiten. Eine wie auch immer geartete Einflussnahme meiner Partei auf meine persönliche Abstimmung im Bundestag hat es nie gegeben; sie entspräche auch nicht unseren parlamentarischen Gepflogenheiten. In der Fraktion haben wir uns eine Arbeitsordnung gegeben, nach der sich alle verpflichten, die Fraktionsführung oder Fraktionsversammlung "bis zum Vortag der Abstimmung, 17.00 Uhr" zu informieren, wenn sie "in wichtigen Fragen" im Bundestag entgegen der Beschlusslage der Fraktion abstimmen wollen. Ähnliches haben auch die anderen Fraktionen vereinbart. Diese "Fraktionsdisziplin" dient lediglich der Arbeitsfähigkeit, um nicht erst während einer Abstimmung von einer möglicherweise fehlenden Mehrheit überrascht zu werden, sondern nach außen geschlossen auftreten zu können. Dass viele Abgeordnete dennoch anders als die Mehrheit ihrer Fraktion abstimmen, können Sie an den Abstimmungsergebnissen sehen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn