Frage an Thomas Silberhorn von Maria G.
Sehr geehrter Herr Silberhorn,
Mich interessiert Ihre Meinung zum Thema Fracking. Da dieses Thema in der BRD und auch in anderen europäischen Ländern noch lange nicht abgeschlossen ist, interessiert mich ihre Meinung hierzu. Wie würden sie abstimmen, im Falle von geplanten Bohrungen in Bayern, bzw. Rest BRD?
Viele Grüße, Maria Gütlein
Sehr geehrte Frau Gütlein,
den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Fracking halte ich für eine gute Diskussionsgrundlage. Nach derzeitiger Rechtslage ist Fracking nicht verboten, sondern zulässig. Erst mit dem geplanten Gesetzentwurf wird Fracking in allen sensiblen Gebieten zur Trinkwassergewinnung und des Naturschutzes ausgeschlossen. Außerhalb sensibler Gebiete werden oberhalb von 3000 Metern Fracking-Vorhaben in Schiefer- und Kohleflözgestein grundsätzlich verboten. Zugelassen werden dagegen wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen. Dies aber nur, wenn die eingesetzte Frackflüssigkeit nicht wassergefährdend ist.
Der Gesetzentwurf verfolgt also im Kern einen differenzierenden Ansatz: Er geht beim Umweltschutz keine Kompromisse ein, lässt aber gleichzeitig Raum für Innovation. Klar ist: Eine kommerzielle Nutzung durch die Hintertür wird es mit uns nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.