Frage an Thomas Silberhorn von Karin T. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau Thienel,

der Bayerische Landtag plant eine Novellierung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes, mit der u.a. eine Beitragsentlastung für das Vorschuljahr im Kindergarten vorgesehen ist. Da diese Novelle nicht mehr wie geplant zu Beginn des laufenden Kindergartenjahres verabschiedet werden konnte, die Beitragsentlastung aber bereits zum 1. September 2012 erfolgen sollte, wird vorerst ein Beitragszuschuss als eine freiwillige Leistung ohne Rechtsanspruch ausgezahlt.

Für Kinder, die wie ihre Tochter vorzeitig eingeschult werden (sogenannte Kann-Kinder), fallen die sonst üblichen Kosten des letzten Vorschuljahres nicht an. Gemessen an der Beitragsleistung stehen Sie damit auch ohne Entlastung finanziell besser da als Eltern mit Kindern, die das Vorschuljahr in Anspruch nehmen.

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag arbeitet aber gegenwärtig an einer Lösung, nach der auch für Kann-Kinder in deren letztem Kindergartenjahr ein Beitragszuschuss geleistet werden könnte. Ob das auch noch rückwirkend möglich sein wird, ist bisher nicht abzusehen. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Im Ergebnis soll es jedoch auch für die Eltern der Kann-Kinder eine Beitragsentlastung geben.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn