Frage an Thomas Silberhorn von Klaus G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gregorius,

wir müssen uns in der Tat bei Renten wie Pensionen auf höhere Ausgaben einstellen. Damit bei steigender Lebenserwartung und sinkender Zahl an Erwerbstätigen das Auskommen im Alter gesichert bleibt, müssen rechtzeitig die Weichen gestellt werden.

Bei Renten wie Pensionen liegen die Fakten auf dem Tisch. Auch die künftigen Versorgungslasten für die Pensionen werden keineswegs totgeschwiegen. Das Statistische Bundesamt liefert dazu sehr detaillierte Informationen, auf die Sie sich selbst beziehen. Die Bundesregierung legt zudem seit einigen Jahren einen eigenen Versorgungsbericht vor. Nach dem Vierten Versorgungsbericht vom 8. April 2009 wird die Zahl der Versorgungsempfänger des Bundes von 659.000 im Jahr 2010 auf 349.000 im Jahr 2050 zurückgehen. Die Versorgungsausgaben des Bundes werden von 14,1 Mrd. Euro in 2010 auf 18,4 Mrd. Euro in 2035 steigen und dann bis 2050 auf 16,8 Mrd. Euro sinken. Über die Versorgung der Landesbeamten, die die Bundesländer seit der Föderalismusreform eigenständig regeln, gibt der Versorgungsbericht der Bundesregierung keine Auskunft mehr.

Die Pensionen wurden zuletzt um 3,1 % ab dem 1. Januar 2008 und um weitere 2,8 % am 1. Januar 2009 erhöht. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Pensionäre von 2003 bis 2005 drei Nullrunden und im Bund von 2006 bis 2010 eine Kürzung (!) ihrer Versorgungsbezüge um 2 % hinnehmen mussten. Die gesetzliche Rente wurde 2008 um 1,1 % erhöht, obwohl davon nur 0,46 % auf die Lohnentwicklung im zurückliegenden Berechnungszeitraum zurückzuführen war. 2009 folgte eine Rentenerhöhung um 2,41 %, die höchste seit zehn Jahren. Hier wirkte sich die gute Lohnentwicklung im Berechnungszeitraum aus, während die volkswirtschaftliche Leistung 2009 um 5 % zurückging. Die Nullrunde 2010 wird insofern "gewährleistet", als durch eine zeitweise geänderte Rentenformel die sonst nötige Rentenkürzung gesetzlich ausgeschlossen wurde.

Im Ergebnis lässt sich nicht feststellen, dass Pensionen und Renten wie eine Schere auseinandergingen. Ein Vergleich beider Versorgungssysteme ergibt vielmehr sowohl langfristig als auch mittelfristig, dass Pensionen und Renten eine parallele Entwicklung genommen haben. Beide sind einschließlich Nullrunden und Wachstumsphasen der Lohn- und Gehaltsentwicklung gefolgt. Dies muss weiterhin sichergestellt werden, indem Rentenreformen wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung übertragen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn