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Thomas Seitz
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Frage von Christoph S. •

Wurde die Wahlprüfung in Berlin zu langsam durchgeführt?

Sehr geehrter Herr Seitz

Die Prüfung der Wahl dauert ziemlich lange, bis zu Nachwahl vergeht eine Zeit wie 75% der Wahlperiode des US- Repräsentantenhaus. War das Ihrer Meinung nach noch angemessen oder eine größere Schande als die Fehler bei der Wahl selbst?
Was halten Sie davon, die Bürokratie zu ertüchtigen, die Prüfung schneller durchzuführen? Könnten Juristen im Vorfeld eine Reihe von Amtlichen Musterlösungen entwickeln, sodass die Entscheidungsfindung, Beurteilung schneller geht? Könnte man rechtzeitig vor der Wahl viele Wahlprüfungs-Schöffen rekrutieren, um das Nachzählen bzw die Detailurteile vor Ort schneller abzuwickeln? Wäre es schlauer, die örtlichen Verwaltungsgerichte mit der Wahlprüfung zu beauftragen und das Bundes- oder die Landesverfassungsgerichte nur mit den grundsätzlichen Fragen zu beauftragen?

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