
Die Zeit ist reif für ein breit getragenes AfD-Verbotsverfahren, das gründlich vorbereitet und von allen demokratischen Kräften gemeinsam getragen und beantragt werden soll. Dies gewährleistet der vorliegende Gruppenantrag leider nicht.
CDU Bremen
Die Zeit ist reif für ein breit getragenes AfD-Verbotsverfahren, das gründlich vorbereitet und von allen demokratischen Kräften gemeinsam getragen und beantragt werden soll. Dies gewährleistet der vorliegende Gruppenantrag leider nicht.
Fragen bzw. Vorwürfe die "die CDU" betreffen, sind für mich schwierig zu kommentieren. "Die CDU" gibt es nicht. Es gibt unzählige Gliederungen und...
Die Gründe für das Erstarken von Extremisten von links und rechts mache ich eher in der Schwäche der politischen Mitte aus.
Ich befürworte die Einführung einer einjährigen allgemeinen Dienstpflicht, also eines Gesellschaftsjahres, für alle.
Dass Putin „mit dem Rücken zur Wand gedrängt wird“ ist weder beabsichtigt noch realistisch. Daher kann ich Ihnen auch keine Theorie liefern, was dann sein...
Als CDU setzen wir uns für eine verantwortungsvolle Umwelt- und Klimapolitik ein, die wirtschaftliche Vernunft mit nachhaltigem Schutz unserer Natur verbindet.