Frage an Thomas Oppermann von Tim S. bezüglich Verbraucherschutz
Guten Tag Herr Oppermann,
mein Name ist Tim Schachtebeck und ich bin Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Göttingen. Auf unserer Politik-EA-Kursfahrt nach Berlin, von der wie heute zurückgekehrt sind, sollten wir ja eigentlich auch ein Gespräch mit Ihnen führen. Sie könnten zwar wegen einer Präsidiumssitzung leider nicht wie geplant kommen, aber Ihr wissenschaftlicher Mitarbeiter konnte uns auch gut informieren. Desweiteren besuchten wir gestern den Bundesrat und führten dort eine simulierte Diskussion durch, und zwar über die Legalisierung "weicher Drogen", also Cannabisprodukte. In unserer Diskussion mit anschließender Abstimmung zeichnete sich eine breite Mehrheit für die Legalisierung ab (unter bestimmten Bedingungen, z.B. Altersbegrenzung ab 18, Qualitätssicherung und Verkauf nur in lizenzierten Geschäften, evtl. mit Mengenbegrenzung). Als Vorteile sah unsere Gruppe die dadurch wohl eintretende Verringerung des Drogenschmuggels sowie weniger Gesundheitsschäden bei Menschen, die illegal minderwertiges "Gras" erwerben, das bei einer Legalisierung strengen Qualitätsrichtlinien unterworfen wäre. Ebenfalls könnte man durch Steuern auf diese Produkte die Staatseinnahmen erhöhen. Und der "Reiz des Illegalen" würde verschwinden, was den Konsum evtl. verringern würde. Darüberhinaus belegen wissenschaftliche Studien, dass von diesen Stoffe keine Gefahr in dem Ausmaß ausgeht, wie bestimmte Kreise dies stets verlauten lassen. Meine Frage dazu ist nun: Wie steht die SPD im Allgemeinen und sie im Speziellen dazu, würden sie eine Legalisierung dieser weichen Drogen befürworten? (Ich hatte dies hier schoneinmal geschrieben und leider vergessen, die Frage explizit zu stellen, dies tut mir Leid)
Über eine Antwort ihrerseits würde ich mich sehr freuen, zumal sie uns ja schon am Montag nicht treffen konnten.
Mit freundlichen Grüßen,
Tim Schachtebeck