Frage an Thomas Oppermann von Matthias M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Moog,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Wehrpflicht bzw. Wehrgerechtigkeit.

Auch wir sehen die Probleme bei Wehrgerechtigkeit und Planbarkeit. Auch wir sehen, dass der Wehrdienst in seiner jetzigen Form der gewandelten Studien- und Berufswelt nicht mehr gerecht wird.

Aus diesem Grund hat die SPD auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, die Wehrpflicht den veränderten Bedingungen anzupassen.

Die allgemeine Wehrpflicht soll auf ein ganz neues Fundament gestellt und so dem sicherheitspolitischen als auch gesellschaftlichen Wandel gerecht werden.

Unser Ziel ist es eine Kultur der Freiwilligkeit und des sozialen Engagements zu etablieren. Der Grundwehrdienst soll eine von mehreren freiwilligen Dienstleistungen sein, die junge Menschen für gemeinnützige Zwecke erbringen können.

Dabei müssen wir es zur Normalität machen, dass sich eine junge Frau oder ein junger Mann zwischen dem Freiwilligen Sozialen Jahr, dem Grundwehrdienst, dem Freiwilligen Ökologischen Jahr, dem Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit und weiteren freiwilligen Engagements entscheidet. Dies verfolgt die SPD schon seit einiger Zeit unter dem Motto "ehrenamtliches Engagement fördern".

Erste Voraussetzung dafür ist, diese Grundidee in die Bevölkerung zu tragen. Weiterhin müssen diese Dienstleistungen natürlich attraktiver und vorteilhafter gestaltet werden. Neben mehr Geld als Vergütung greife ich jetzt nur beispielhaft Vorteile bei Berufsausbildung oder Studium, erhöhte Anrechnung bei der Rente und den Sozialversicherungssystemen heraus.

Es ist nicht unser Ziel, die Wehrpflicht abzuschaffen, denn wir sehen die Wehrpflicht immer noch als die bessere Wehrform. Die Wehrpflicht ist für uns ein gesellschaftliches Signal, gemeinsam die Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands zu tragen.

Auch wenn die wahrscheinlichsten Einsätze der Bundeswehr heute und in Zukunft Auslandseinsätze sind, so bleibt der Schutz Deutschlands sowie der Einsatz bei Naturkatastrophen und in gesetzlich geregelten Notfällen weiterhin Auftrag der Bundeswehr. Hierzu werden keine zusätzlichen Kräfte vorgehalten. Grundwehrdienstleistende leisten hierbei unbestreitbar einen unverzichtbaren Dienst und stellen eine große Unterstützung dar.

Und schließlich steht die Wehrpflicht auch dafür, dass sich unsere Gesellschaft in ihrer gesamten sozialen Breite und mit ihren unterschiedlichen weltanschaulichen Überzeugungen in der Bundeswehr widerspiegelt.

Wenn es uns gelingt, den Grundwehrdienst neben anderen freiwilligen Dienstleistungen auf eine breite Basis in der Gesellschaft zu stellen, werden wir mit den Freiwilligenzahlen keine Probleme bekommen. Wenn nur die Hälfte eines Geburtenjahrgangs sich für einen solchen Dienst entscheidet und die Bundeswehr dabei proportional berücksichtigt, ist der Bedarf gedeckt. Und damit würden "Ungerechtigkeiten", wie Sie sie anprangern nicht mehr entstehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position näher bringen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann