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Thomas Oppermann
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Frage von Reinhard G. •

Frage an Thomas Oppermann von Reinhard G. bezüglich Wirtschaft

ARD Morgenmagazin vom 12.11.2008
Autokonjunktur

Herr Oppermann, guten Morgen.
Sie sagten heute morgen im Gespräch mit Herrn Sonne, daß man jetzt die Autoindustrie kräftig unterstützen muß und sie deshalb als "kräftigen Schub" die KFZ-Steuer aussetzen wollen. Haben Sie denn nicht mitbekommen, daß es Umfragen gibt - so etwa bei Wiso am 10.11.08 - dass etwa 95% der Bundesbürger kein neues Auto kaufen werden, nur weil die Bundesregierung ihnen eine Tankfüllung, oder etwa 1,5% des Kaufpreises eines Autos schenken will ? Das nennen Sie kräftig anschieben ? Gutes Pokern beim Kauf bringt ein Vielfaches dieses Minibetrages. Weshalb lassen Sie sich denn nicht wirklich was einfallen, das den potentiellen Käufer zu einem Kauf verleitet ? Zwei Jahre KFZ-St-Befreiung ist doch ein Witz und kein Anreiz.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gold,

die befristete Kfz-Steuerbefreiung ist nur ein erster Schritt - auch wir erwarten davon keine Wunder. Sicher wird niemand wegen einer befristeten Befreiung von der Kfz-Steuer ein Auto kaufen, aber es ist durchaus denkbar, dass ohnehin geplante Käufe vorgezogen werden. Derzeit prüfen wir weitere Maßnahmen, um die Autoindustrie zu unterstützen. Schließlich handelt es sich bei der Autoindustrie um eine Schlüsselindustrie in Deutschland: Jeder 6.-7. Arbeitsplatz hängt in Deutschland von ihr ab! So arbeitet eine SPD-Arbeitsgruppe unter anderem gerade ein Konzept für eine zielgerichtete "Verschrottungsprämie" aus, um zum Autokauf anzureizen und gleichzeitig alte, besonders umweltschädliche Fahrzeuge stillzulegen. Dabei müsste aber sichergestellt werden können, dass Mitnahmeeffekte so gering wie möglich gehalten werden könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann