Frage an Thomas Oppermann von Nina v. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Oppermann,
Wissen Sie, wie es dazu kommen konnte, dass ca. 80.000 Menschen ihren Arbeitsplatz in der Solarenergie verloren haben- obwohl diese Branche doch massiv ausgebaut werden sollte.
Und wie es im Zusammenhang damit dazu kommt, dass für die (durch höhere CO2 Preise sowieso bald unrentable) Kohleindustrie, mit „nur“ 20.000 Arbeitsplätzen eine Ausgleichszahlung von 4 Milliarden Euro gezahlt werden soll?
Kann diese Zahlung noch verhindert werden?
Entschuldigung, das waren 3 Fragen in einem.
Mit freundlichen Grüßen,
N. v. d. L.
Sehr geehrte Frau von der Linde,
vielen Dank für Ihr Schreiben zur Energie-Politik.
Deutschland wird als erstes hochindustrialisiertes Land aus Atom und Kohle aussteigen. Wir können den Schalter jedoch nicht einfach umlegen und die Kraftwerke von heute auf morgen abschalten: das würde zum einen sehr hohe Entschädigungen für die Betreiber bedeuten, denn diese dürfen sich natürlich auf ihre Genehmigung verlassen. Zum anderen hätten wir die Kapazitäten gar nicht auf dem Markt, um die Energie-Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass in einer Kohlekommission alle betroffenen Interessengruppen (Energiewirtschaft, Industrieverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbände, Wissenschaft) einen Konsens aushandeln sollen, der im vergangenen Jahr öffentlich vorgestellt wurde. Einen so gewaltigen Kraftakt wie den Kohleausstieg können wir nur schaffen, wenn er von einer breiten Mehrheit mitgetragen wird und rechtssicher ist.
Gerade uns als SPD war es sehr wichtig, dass wir beim notwendigen ökologischen Umbau unserer Industriegesellschaft auch soziale Belange im Blick behalten. Wir haben deshalb umfangreiche Hilfen beschlossen, um den Strukturwandel in den Kohlerevieren in der Lausitz und in NRW möglichst gut abzufedern.
Parallel zum Kohleausstieg müssen wir beim Ausbau der Erneuerbaren Energien schneller vorankommen. Deshalb soll im Herbst das Erneuerbare-Energien-Gesetz überarbeitet werden. Unser Ziel ist, dass Deutschland spätestens 2050 klimaneutral wird. Wir stehen zum Pariser Klimaabkommen. Deshalb haben wir auch bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Anteil erneuerbarer Energien von 6 % im Jahr 2000 auf 65 % im Jahr 2030 steigen soll.
Dass es in der Solarbranche trotz des Ausbaus zu Arbeitsplatzverlusten kam, lag daran, dass einige Unternehmen ihre Produktion ins Ausland ausgelagert haben, um von billigeren Löhnen oder der Nähe zu großen Absatzmärkten zu profitieren.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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