Frage an Thomas Oppermann von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Oppermann,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
ich stimme Ihnen zu: In der Verkehrspolitik müssen wir gezielt auf nachhaltige Investitionen und zukunftsträchtige Technologien setzen.
Der Koalitionsausschuss hat sich deshalb gegen eine Kaufprämie entschieden und stattdessen folgende Maßnahmen beschlossen:
- Für Automobilkonzerne und ihre Zulieferer wird ein Bonusprogramm aufgelegt, das gezielt Investitionen in neue Technologien fördern soll.
- Die Bundesregierung wird eine Nationale Wasserstoffstrategie erarbeiten.
- Die Umweltprämie, mit der ein Umstieg auf Elektro-Autos bezuschusst wird, wird verdoppelt.
- Die Kfz-Steuer wird stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet.
- Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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