Frage an Thomas Oppermann von Arnold M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Oppermann,
die Regierung will den Autokauf mit einer Prämie unterstützen. Diese Konzeption geht an allen Erkenntnissen zur Mobilität und zum Klimaschutz vorbei. Nicht die "Carbon" angetriebenen Motoren müssen in der derzeitigen Situation unterstützt werden, sondern alternative Konzepte zur Mobilität auch zur Individuellen; allenfalls elektro-, wasserstoffbetriebene Konzepte sollten dabei bezuschusst werden. Alle anderen Mobilitätskonzepte sollten dabei im Focus stehen, wie Bahn, Busse und auch individuelle, nicht carbonausgerichtete. Ich frage Sie nun, ob sie die sog. allgemeine Abwrackprämie unterstützen oder eine finanzielle Unterstützung anstelle der Abwrackprämie für ein nachhaltiges Mobiltätskonzept mit Unterstützung für E- und Wasserstoffmobilität. Diese Frage ist für mich wichtig für mein nächstes Wahlverhalten.
Mit freundlichen Grüßen
A. M.
Sehr geehrter Herr Maiwald,
ich stimme Ihnen zu: In der Verkehrspolitik müssen wir gezielt auf nachhaltige Investitionen und zukunftsträchtige Technologien setzen.
Der Koalitionsausschuss hat sich deshalb gegen eine Kaufprämie entschieden und stattdessen folgende Maßnahmen beschlossen:
- Für Automobilkonzerne und ihre Zulieferer wird ein Bonusprogramm aufgelegt, das gezielt Investitionen in neue Technologien fördern soll.
- Die Bundesregierung wird eine Nationale Wasserstoffstrategie erarbeiten.
- Die Umweltprämie, mit der ein Umstieg auf Elektro-Autos bezuschusst wird, wird verdoppelt.
- Die Kfz-Steuer wird stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet.
- Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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