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Frage von Christoph G. •

Frage an Thomas Oppermann von Christoph G. bezüglich Umwelt

Warum ist schon wieder eine Kaufprämie für Autos geplant? Warum keine Prämie, die einen echten Umstieg in der Mobilität fördert?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grobe,

ich stimme Ihnen zu: In der Verkehrspolitik müssen wir gezielt auf nachhaltige Investitionen und zukunftsträchtige Technologien setzen.

Der Koalitionsausschuss hat sich deshalb gegen eine Kaufprämie entschieden und stattdessen folgende Maßnahmen beschlossen:
- Für Automobilkonzerne und ihre Zulieferer wird ein Bonusprogramm aufgelegt, das gezielt Investitionen in neue Technologien fördern soll.
- Die Bundesregierung wird eine Nationale Wasserstoffstrategie erarbeiten.
- Die Umweltprämie, mit der ein Umstieg auf Elektro-Autos bezuschusst wird, wird verdoppelt.
- Die Kfz-Steuer wird stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet.
- Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann