Frage an Thomas Oppermann von Daniel P. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Oppermann,
in Zeiten dieser außergewöhnlichen Krise werden gerade Gelder mobilisiert und Dinge ermöglicht, die man in diesem Umfang wohl noch nicht gesehen hat. Ich bin auf der einen Seite erstaunt, wie viel plötzlich möglich zu sein scheint und auf der anderen Seite befällt mich ein Kopfschütteln...
Ein sozial-ökologischer Wandel, wie er weltweit nötig wäre, braucht doch genau dies. Rahmenänderungen und Finanzierung. Wie stehen Sie dazu, jetzt, wo diese Schritte gegangen werden, sollten wir nicht besonders darauf achten, dass unsere Solidarität für Menschen bedingungslos, für Institutionen jedoch klar in die Zukunft gerichtet ist und damit auch an Bedingungen geknüpft wird, die den Zielen des Klimaschutzes und der globalen Gerechtigkeit dienen? Freundliche Grüße...
Sehr geehrter Herr Pohl,
die Corona-Pandemie ist eine Krise, wie wir sie noch nicht kannten, und stellt unsere gesamte Gesellschaft vor gewaltige Herausforderungen.
Es war deshalb richtig und notwendig, dass die Politik schnell reagiert hat und der Bundestag in Rekordtempo ein milliardenschweres Hilfspaket verabschiedet hat.
Der Klimawandel stellt uns ebenfalls vor gewaltige Herausforderungen. Wir müssen unsere Industriegesellschaft ökologisch umbauen und diesen Strukturwandel sozialverträglich gestalten.
Mit dem Klimaschutzgesetz sind wir im vergangenen Jahr einen wichtigen Schritt gegangen, dem viele weitere folgen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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