Frage an Thomas Oppermann von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Oppermann,
Die Todesstrafe kommt in China massiv zur Anwendung:
"Offiziell werden in China jährlich mehr als doppelt so viele Menschen hingerichtet wie im Rest der Welt zusammen. Zudem ist China für seine Schnelljustiz bekannt: Nach der Festnahme folgt eine schnelle Verurteilung und darauf die rasche Vollstreckung. Handelt es sich bei dem Urteil um die Todesstrafe, so sieht das chinesische Justizsystem nicht vor, den Verurteilten noch lange wegzusperren. Um das Todesurteil möglichst schnell vollstrecken zu können, setzt China seit dem Jahr 2003 auf die sogenannten Hinrichtungsbusse. Bei diesen Exekutionsfahrzeugen, die äußerlich wie normale Krankenbusse aussehen, handelt es sich um mobile Todeskammern. Im Inneren befindet sich eine Liege, auf welcher der Verurteilte festgeschnallt wird. Anschließend wird ihm die Giftspritze maschinell per Knopfdruck verabreicht. (...)
Genaue Zahlen über die Anzahl der Hinrichtungen in den Todesbussen gibt es nicht - Staatsgeheimnis. Amnesty International schätzt jedoch, dass jedes Jahr zwischen 5.000 und 6.000 Menschen alleine in den Hinrichtungsbussen getötet werden (Stand 2011). „Die Hinrichtungsbusse können rasch durch das ganze Land reisen und auch außerhalb der großen Städte schnell die gerichtliche Hinrichtung durchführen. Häufig passiert dies so schnell, dass die Angehörigen erst im Nachhinein von der Schnellexekution erfahren."
https://m.forschung-und-wissen.de/magazin/hinrichtungen-in-umgebauten-exekutionsfahrzeugen-13373671
1. Wie werten Sie Herr Oppermann die Anwendung der Todesstrafe in China?
2. Setzen Sie sich für die Abschaffung/Aussetzung der Todesstrafe in China ein?
3. Wie steht die Bundesregierung zur Anwendung der Todesstrafe in China?
4. Ist die Anwendung der Todesstrafe ein Thema in den Kontakten der deutschen mit der chinesischen Politik?
5. Setzt sich die Bundesregierung für die Abschaffung/Aussetzung der Todesstrafe in China ein?
Wenn ja, wie?
Viele Grüße, Thomas S.
Sehr geehrter Herr Schüller,
ich lehne die Todesstrafe selbstverständlich ab.
Die Bundesregierung setzt sich für die Abschaffung der Todesstrafe weltweit ein und spricht dieses Thema regelmäßig bilateral und in den multilateralen Foren an. Dies gilt auch im Austausch mit der chinesischen Regierung.
In den ihr bekannten Einzelfällen setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass Todesurteile nicht vollstreckt werden. Aufgrund der von Ihnen angesprochenen chinesischen Geheimhaltung verfügt die Bundesregierung hier jedoch nur in wenigen Fällen über ausreichende Informationen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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