Frage an Thomas Oppermann von jan M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann Ich hätte von ihnen gerne erfahren wie die SPD zu unseren heutigen Helden steht wie zb. Edward Snoden oder Julien Assange Männer die für die Wahrheit frieden und Pressefreiheit für ihre Überzeugungen verfolgt und Gefoltert werden steht währe so eine Öffentliche diskusion nicht mal angebracht anstatt über Klimamodelle aus dem letzten Jahrtausend zu streiten ?Mfg J.Siemon
Sehr geehrter Herr Siemon,
es ist ein Verdienst von Edward Snowden, dass er eine breite gesellschaftliche Debatte über schrankenlose staatliche Überwachung ausgelöst hat.
Im Sommer 2013 war ich als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags intensiv mit der NSA-Affäre befasst. Der Deutsche Bundestag hat damals auch einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die Vorwürfe aufzuklären.
Außerdem sprechen Sie die Vorwürfe des UN-Sonderbeauftragten für Folter im Fall Julian Assange an. Ich habe deshalb beim Auswärtigen Amt nachgefragt. Das AA hat mir mitgeteilt, dass es bisher keine eigenen Erkenntnisse zu den Haftbedingungen von Herrn Assange hat.
Ich trete ohne Wenn und Aber dafür ein, dass Julian Assange fair behandelt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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