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Thomas Oppermann
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Frage von Christian N. •

Frage an Thomas Oppermann von Christian N. bezüglich Finanzen

Guten Tag Herr Oppermann,

wie kann es sozialdenokratisch sein eine Finanztransaktionssteuer auf Aktienhandel erheben zu wollen, welcher immer essentieller für die private Vorsorge wird, aber den Hochfrquenzhandel, welcher den größten Beitrag zur Destabilisesrung des Finanzsystems beiträgt, unangetastet zu lassen? Meiner Meinung nach stemmt auch hier wieder der Mittelstand alleine die Kosten.

Ich würde gerne verstehen welche langfristige Strategie dahinter steckt diese Fianaztransaktionsteuer zu planen? In meinen Augen wird die Steuer weiter dazu beitragen, dass sich Wähler nicht von der SPD verstanden fühlen. Außer vielleicht Wähler, welche im dereguierten Hochfrequenzhandel ein gutes Geschäft machen.

Vielleicht verstehe ich nach ihrer Antwort worum es geht.

Ansonsten hoffe ich, dass Sie sich innerparteilich gegen diese Idee stellen.
Danke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vor wenigen Tagen hat Olaf Scholz den Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer vorgestellt, auf den sich die Finanzminister von 10 EU-Mitgliedstaaten geeinigt haben.

Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die SPD bleibt hartnäckig bei ihrem Ziel, eine Finanztransaktionssteuer durchzusetzen. Sie ist ein wichtiges Instrument, um die Finanzmärkte besser zu regulieren.

Es wäre sicher wünschenswert, die Finanztransaktionssteuer auf eine noch breitere Grundlage zu stellen und auch den Hochfrequenzhandel einzubeziehen. Dies ist derzeit aber weder auf europäischer noch auf internationaler Ebene durchsetzbar. Deshalb ist es vernünftig, zunächst diesen ersten Kompromiss umzusetzen und auf der Basis weiter zu arbeiten.

Ein nationaler Alleingang wäre nicht sinnvoll: er würde zu Ausweichreaktionen führen und die Wirkung der Finanztransaktionssteuer würde verpuffen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann