Frage an Thomas Oppermann von Mathias T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Thomas Oppermann,
wie viel Zeit soll denn noch vergehen, ehe die jetzigen und damaligen gewählten Mandatsträger auf allen Ebenen begreifen, daß die "Agenda 2010 (HARTZ IV)", einer der größten Fehler (Irrtümer) der jüngeren SPD-Parteigeschichte war, deren schreckliche Folgen, sich bis in die Gegenwart hinziehen, dafür aber den "Niedergang" dieser stolzen Partei für die "einfachen Leite, wahrscheinlich für noch lange Zeit unaufhaltsam erscheinen läßt!
Wann werden endlich die entscheidenten Maßnahmen verkündet, wie:
1. Entschuldigung bei den Betroffenen und ihren Familienangehörigen
2. Unverzügliche Wiedergutmachungsmaßnahmen zur Beseitigung der entstandenen Folgen
3. Verhinderung weiterer solcher Fehlentscheidungen für die Zukunft
und sicher noch weiterer Sofort-und Folgemaßnahmen . . .
Mit erwartungsvollen, aber dennoch freundlichen Grüßen
M. T.
(im Namen von weit mehr als zehn Millionen Menschen)
Sehr geehrter Herr T.,
zu Hartz IV habe ich mich hier bereits mehrmals geäußert: Die Agenda 2010 von Gerhard Schröder war damals dringend notwendig. Unsere Sozialversicherungssysteme mussten gründlich reformiert werden, da Deutschland als „kranker Mann“ in Europa unter hoher Arbeitslosigkeit litt.
Sicher war damals nicht alles perfekt, z.B. wäre damals schon ein flächendeckender Mindestlohn sinnvoll gewesen, den wir 2014 eingeführt haben. Vor allem die Gewerkschaften waren dagegen.
Heute haben wir ganz andere Rahmenbedingungen als 2003. Ich bin dafür, Hartz IV zu einem Bürgergeld weiterzuentwickeln. Die SPD hat auf ihrer Vorstands-Klausur im Februar hierzu ein gutes Konzept beschlossen. Das Grundprinzip des „Förderns und Forderns“ hat sich aber bewährt und sollte erhalten bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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