Frage an Thomas Oppermann von Erwin K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo
Unser Agrarminister Christian Schmidt hat vor kurzem,Glyphosat ,was von der WHO wahrscheinlich als Krebserregende eingestuft wurde,für weitere 5Jahre auf deutschen Äckern zugelassen.Das hat hat dieser Mann im Alleingang gemacht.Eine Zustimmung ohne Einigung in der Bundesregierung widerspricht den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages von CDU und SPD. Dieser sieht vor, dass sich die Bundesregierung in solchen Fällen auf europäischer Ebene enthalten muss.Man sollte nun annehmen das ,das ganze für ungültig erklärt wird.Aber Dank inkompetenter Politiker ist nichts passiert.Ich gebe mal zu Bedenken,in Amerika werden Prozesse gegen die Firma Monsanto gewonnen.
Ist es der deutsche Steuerzahler nicht wert gegen Vergiftung geschützt zu werden?
Mit freundlichen Grüßen E. K.
Sehr geehrter Herr K.,
die Entscheidung des damaligen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) vom Dezember 2017 liegt bereits fast zwei Jahre zurück.
Er hat sich mit dem Ja zum Glyphosat im Europäischen Rat nicht nur über den Widerstand der SPD und unserer damaligen Umweltministerin Barbara Hendricks hinweggesetzt, sondern auch gegen Art. 65 GG verstoßen, der für solche Fälle Enthaltung vorschreibt. Dies hat die SPD deutlich kritisiert.
Ich habe damals auch in einer ZDF-Sendung von Markus Lanz über diesen Vorfall gesprochen: Angela Merkels Autorität war offensichtlich schon soweit erodiert, dass sie nicht mehr in der Lage war, das notwendige Machtwort zu sprechen. Ich habe dies in der Sendung mit den sprichwörtlichen Mäusen, die auf den Tischen tanzen, verglichen.
Umweltministerin Svenja Schulze und die SPD-Fraktion prüfen, wie wir auf nationaler Ebene weitere Beschränkungen oder ein Verbot für Glyphosat durchsetzen können.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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