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Thomas Oppermann
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Frage von Heinrich T. •

Frage an Thomas Oppermann von Heinrich T. bezüglich Finanzen

Wann wird von der SPD die Versprochen Steuersenkungen unter Schröder die von Herren Schröder zugesagt worden ist endlich eingelöst ?

Wann wird endlich der Grüne Punkt abgeschafft ?
Wurde nicht gesagt das wenn wir ein Dosenpfand einführen wirde der Grüne Punkt daür abgeschafft. Bis heute bezahlen die Bundesbrüger für denn Grünen Punkt und für das Dosenpfand.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,
die von Ihnen angesprochene Steuerreform wurde im Sommer 2000 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder durchgeführt.
Im Augenblick sind weitere Steuersenkungen im Gespräch. Das Ziel der SPD ist es, mit Steuersenkungen wie der Abschaffung des Solidaritätszuschlages mittlere und niedrige Einkommen zu entlasten.
Zu Ihrer zweiten Frage: Durch das Dosenpfand wird der Grüne Punkt nicht überflüssig.
Mit freundlichen Grüßen
T. Oppermann