Frage an Thomas Oppermann von Erika A. bezüglich Innere Sicherheit
Wie werden Sie beim Rüstungsetat am 23.11.2018 abstimmen?
Die Erhöhung der Rüstungsausgaben finde ich besorgniserregend und lehne sie strickt ab!
Sehr geehrte Frau A.,
ich bin für die maßvolle Erhöhung des Verteidigungsetats und möchte Ihnen dies gerne begründen.
Die Soldatinnen und Soldaten brauchen eine vernünftige Ausbildung und Ausrüstung. In den vergangenen Jahren gab es hier einige Defizite, die das CDU-geführte Verteidigungsministerium zu verantworten hat.
In der EU nutzten im vergangenen Jahr 27 Armeen 178 Waffensysteme. Hier müssen wir Europäer besser kooperieren. Emmanuel Macron hat mit seinem Vorschlag einer europäischen Armee eine wichtige Debatte angestoßen.
Gerade die Krisen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass ein erweiterter Sicherheitsbegriff notwendig ist. Ich bin deshalb froh, dass wir uns in den Verhandlungen mit CDU und CSU durchgesetzt haben: Für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe muss mindestens genauso viel ausgegeben werden wie für den Verteidigungsetat.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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