Frage an Thomas Oppermann von Marvin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Abgeordneter Oppermann,
meine Fragen wären:
wie stehen Sie persönlich zum Thema Meinungs- und Pressefreiheit?
Empfinden Sie Deutschland diesbezüglich als "frei genug"?
Würden Sie derzeit eher eine Ausweitung oder aber eine Eingrenzung dieser anstreben?
Wie stehen Sie zum aktuellen Feminismus?
Was halten sie von Religion, besonders vom Christentum und dem Islam?
Über baldige Antwort würde ich mich sehr freuen!
Mit freundlichen Grüßen,
M. S.
Sehr geehrter Herr Schrank,
die Meinungs- und Pressefreiheit und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sind wichtige Prinzipen unserer Demokratie. Sie sind im Grundrechtekatalog unseres Grundgesetzes fest verankert.
Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen hat den Zustand der Pressefreiheit in Deutschland als gut bewertet. In der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit belegt Deutschland mit Rang 15 einen der vorderen Plätze.
Zur Religion allgemein: Wir leben in einer stark vom Christentum, teilweise auch vom Judentum geprägten, aber multi-religiösen Gesellschaft. Die Religionsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht.
Zum Islam habe ich mich in zahlreichen Reden geäußert: Die übergroße Mehrheit der Muslime lebt friedlich in Deutschland und distanziert sich von Terror und Gewalt. Fundamentalismus und radikaler politischer Islam sind in keiner Form mit der Verfassung vereinbar, gegen sie müssen wir mit aller Härte der Gesetze unseres Rechtsstaats vorgehen. Ich bin dafür, jene strengstens zu überwachen, die im Verdacht stehen, extremistische Positionen einzunehmen und ansonsten am Grundsatz unserer Religionsfreiheit festzuhalten und den Dialog mit den weltoffenen, liberalen Muslimen zu pflegen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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