Frage an Thomas Oppermann von Srol S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Srol,

Arbeit zu haben ist mehr als nur die Sicherung des Lebensunterhaltes. Arbeit zu haben bedeutet auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ohne gleiche Chancen bei der Beschäftigung gibt es auch keine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen. So ist es für uns eine Verpflichtung auf eine inklusive Gesellschaft hinzuwirken.

In Ihrem Schreiben sprechen Sie die sogenannte Beschäftigungspflicht an. Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen müssen auf 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen beschäftigen. Sollten Arbeitgeber diese Quote nicht vollständig erfüllen, müssen sie für jeden nicht besetzten Pflichtarbeitsplatz eine sogenannte Ausgleichsabgabe zahlen. Diese Mittel verschwinden nicht einfach im Bundeshaushalt, sondern kommen Menschen mit Behinderungen direkt wieder zu Gute, in dem z.B. Leistungen zur Förderungen des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebotes oder Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben für schwerbehinderte Menschen finanziert werden. Durch Aufträge an Werkstätten können Arbeitgeber die Zahlungen der Ausgleichsabgabe reduzieren. Durch diese Aufträge werden jedoch erst die Beschäftigungsmöglichkeiten in den Werkstätten gesichert.

Die Beschäftigungsquote ist von 3,8 Prozent im Jahr 2002 auf aktuell 4,7 Prozent gestiegen. Dies zeigt, dass das System von Beschäftigungspflicht und gestaffelter Ausgleichsabgabe grundsätzlich Wirkung zeigt. Dennoch ist die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderungen immer noch vergleichsweise hoch.

Die SPD wird deshalb in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Weiterentwicklung des inklusiven Arbeitsmarktes setzen. In diesem Zusammenhang sollen u.a. die Einführung eines Budgets für Ausbildung geprüft, die Assistierte Ausbildung weiterentwickelt und die Inklusionsbetriebe weiter gestärkt werden. Wir sind der festen Überzeugung, dass der wachsende Fachkräftebedarf eine große Chance ist, das Potential der überwiegend gut qualifizierten Menschen mit Behinderungen besser als bisher zu nutzen und wollen den Rahmen so setzen, dass jeder Mensch mit Behinderungen durch individuelle Förderung und passgenaue Leistungen bestmöglich am Arbeitsleben teilhaben kann.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann