Frage an Thomas Oppermann von Furkan T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Haben Sie berechtigte Bedenken, dass ein Auftrittsververbot für Erdogan zur Solidarisierung der türkischen Bevölkerung mit ihm führt und Erdogan deshalb die Wahl gewinnt?
Sehr geehrter Herr T.,
seit Juni 2017 gilt eine klare Regelung: Die Bundesregierung hat ein Auftrittsverbot in Deutschland für ausländische Amtsträger aus Nicht-EU-Staaten drei Monate vor einer Wahl in ihrem Land verhängt.
"Das gilt. Und das gilt für alle, unabhängig davon, von wo sie kommen“, bekräftigte Außenminister Heiko Maas.
Die Entscheidung fiel nach dem heftigen Streit um Auftritte türkischer Politiker vor dem Verfassungsreferendum im Frühjahr 2017. Sie soll verhindern, dass innenpolitische Auseinandersetzungen aus dem Ausland nach Deutschland importiert und hier ausgetragen werden.
Das ist richtig so. Ich glaube nicht, dass das Auftrittsverbot zu einer Solidarisierung mit Erdogan führt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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