Frage an Thomas Oppermann von Christian P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann!
Die Bundesbank weißt bei den Target2 Salden per 31.01.2018 eine Forderung in Höhe von 882 Millarden Euro gegenüber anderen Eurostaaten aus. Diese Forfderung ist im Grunde nichts anderes als zinsloser Kredit den der deutsche Staat anderen Eurostaaten gewährt, ohne überhaupt ein wirksames Mittel in der Hand zu haben diese Forderungen eintreiben zu können. Wie steht die SPD zu diesem, der Öffentlichkeit fast verschwiegenem Problem und was will die SPD gegen diese verdeckte Staatsfinanzierung unternehmen?
M.f.G.
Sehr geehrter Herr P.,
nach Rücksprache mit unseren haushaltspolitischen Experten beantworte ich Ihre Frage wie folgt:
Die Bundesbank hat in ihrem Monatsbericht vom März 2017 zu diesem Thema ausführlich Stellung genommen: „TARGET2-Salden können dann mit einem Risiko verbunden sein, wenn ein Land die Währungsunion verlässt, welches TARGET2-Verbindlichkeiten gegenüber der EZB aufweist, und wenn diese Forderung der EZB wertberichtigt werden muss. Die TARGET2-Forderungen der Bundesbank wären allerdings auch unter diesen Umständen nicht die relevante Bezugsgröße. Es käme auf die TARGET2- Verbindlichkeiten des austretenden Landes an. Die Verluste, die daraus potenziell entstünden, dass ein Land seine Verbindlichkeiten gegenüber der EZB nicht vollständig erfüllt, würden nach den Kapitalanteilen auf die verbleibenden nationalen Zentralbanken des Eurosystems aufgeteilt. Es würde also Zentralbanken mit TARGET2-Verbindlichkeiten genauso betreffen wie solche mit entsprechenden Forderungen gegenüber der EZB.“
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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