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Thomas Oppermann
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Frage von Cyrus A. •

Frage an Thomas Oppermann von Cyrus A. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oppermann,

die Steuereinahmen erreichen jährliche Spitzwerte.
Die kalte Progession bleibt trotz eines erhöhten Steuerunverändert.
Warum gibt man den Bürgern nicht einen Teil der Steuermeheinnahmen zurück in Form der Abmilderung der kalten Progression zurück? Das Vorhaben den Spitzensteuersatz ab 60.000 Euros wurde im Sondierungsprogramm nicht aufgenommen.
Mit der bestenfen kalten Progression wird der Mittelstand immer stärker belastet, auch unter Berücksichtigung der Gehaltssteigerungen.

Mit fteundlichen Grüßen,

A.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ahmadze,

wir halten an der bewährten Übung fest, alle zwei Jahre einen Bericht zur Entwicklung der kalten Progression vorzulegen und den Einkommensteuertarif im Anschluss entsprechend zu bereinigen.

Wir werden insbesondere untere und mittlere Einkommen beim Solidaritätszuschlag entlasten. Wir werden den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen und ab dem Jahr 2021 mit einem deutlichen ersten Schritt im Umfang von zehn Milliarden Euro
beginnen. Dadurch werden rund 90 Prozent aller Zahler des Solidaritätszuschlags durch eine Freigrenze (mit Gleitzone) vollständig vom Solidaritätszuschlag entlastet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann