Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Christian S. •

Frage an Thomas Oppermann von Christian S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

in meiner Frage geht es um den inzwischen beendeten Krieg im Irak: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/grenzgebiet-unter-kontrolle-irak-sieht-krieg-gegen-is-beendet-100.html
Vor kurzem hat die irakische Regierung den Krieg im Irak für beendet erklärt und ich denke, jetzt wird es Zeit, dass Sie und Ihre Parteien sich daran machen, alle Asylanten aus dem Irak in dieses nun befriedete Land zurückzuführen. Mit der Beendigung des Krieges ist der Fluchtgrund entfallen und die Menschen können wieder nach Hause. Es ist an Ihnen, sie zurückzuführen und auch dazu aufzurufen, dass sie wieder nach Hause zurückgehen. Damit diese Menschen dabei mithelfen können, ihre Heimat wieder aufzubauen. Denn im Irak wird jetzt jeder Iraker gebraucht wird, um das Land wieder aufzurichten.
Welche konkreten Maßnahmen werden Sie und Ihre Partei für die Rückführung der Asylanten in ihre Heimat ergreifen? Und wie lange wird diese Rückführung dauern?
Bedenken Sie, dass die irakische Regierung bereits dazu aufgerufen hat, dass die Asylanten zurück in ihre Heimat kommen sollen: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/irak-ruft-fluechtlinge-zur-rueckkehr-auf-100.html
Welche Mittel haben Sie und Ihre Partei bisher aufgewandt, um diesen Aufruf in Deutschland zu verbreiten?

Mit freundlichen Grüßen
C. S.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

es ist die Aufgabe des Auswärtigen Amtes, zu prüfen, ob die Sicherheitslage in einem Land stabil ist und ob Asylbewerber dorthin zurückgeschickt werden können. Die Selbsteinschätzung der Herkunftsländer ist keine ausreichende Entscheidungsgrundlage.

Sofern die Sicherheitslage es zulässt und die Asylbewerber nach Ablauf des Verfahrens kein Bleiberecht haben, sind die Innenminister der Länder dafür zuständig, sie in ihre Heimat zurückzuschicken.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann