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Thomas Oppermann
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Frage von Robert B. •

Frage an Thomas Oppermann von Robert B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

so, so, Sie "leiden wie ein Hund", wenn Sie sich Labour heute anschauen. Jeremy Corbyn habe "die einst bedeutende Labour Party kampfunfähig gemacht".
http://www.spdfraktion.de/presse/interviews/leide-hund

Unabhängig davon, dass Sie damit offengelgt haben, dass Sie über die Stimmungslage in den ärmeren Teilen der Bevölkerung (nicht nur in Großbritannien) keine Ahnung haben, möchte ich Ihnen folgende Frage stellen:

Sind Sie sich bewusst, dass es in Deutschland eine Reihe von ehemaligen SPD- Wählerinnen und -Wählern gibt, die "leiden wie ein Hund", wenn sie miterleben müssen, was Personen wie Thomas Oppermann, Wolfgang Clement, Frank-Walter Steinmeier, Olaf Scholz, Martin Schulz, Hannelore Kraft und andere aus der stolzen SPD von Willy Brandt gemacht haben?

Was meinen Sie? Werden die Leute jemals den programmatischen Satz von Gerhard Schröder vor dem World Economic Forum in Davos vergessen?

"Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt."
http://www.gewerkschaft-von-unten.de/Rede_Davos.pdf

Ist es nicht dieser wichtigste Satz aus dem SPD-Programm, der den betroffenen Menschen neben dem Leben in Armut auch eindrucksvoll zeigt, wofür die derzeitige Führung der SPD steht und wessen Interessen dieser Personenkreis vertritt?

Ich rege mich als Betroffener jedesmal auf, wenn ein Vertreter dieses Personenkreises die Worte "soziale Grechtigkeit" in den Mund nimmt. Haben Sie vollständig den Kompass verloren, dass Sie es nicht verstehen, dass es viele Leute gibt, die angesichts Ihres tatsächlichen Wirkens es als Provokation empfinden?

Mit freundlichen Grüßen

Robert Berg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Berg,

Sie haben mir zur Agenda 2010 bereits mehrere Fragen auf Abgeordnetenwatch gestellt. Ich habe Ihnen mehrfach z.B. im Januar 2013 sehr ausführlich begründet, warum die damalige Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung notwendig war. Wir vertreten zu diesem Thema offensichtlich unterschiedliche Standpunkte.

In Ihrem aktuellen Meinungsbeitrag zitieren Sie einen Satz aus einer Rede des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder aus dem Januar 2005 zum Thema Niedriglöhne. Sie behaupten, dass dies der „wichtigste Satz aus dem SPD-Programm“ sei, obwohl Sie wissen, dass die SPD in den vergangenen Jahren mit den Gewerkschaften erfolgreich für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn gekämpft hat und die Agenda 2010 mit dieser wichtigen sozialpolitischen Maßnahme gegen Lohndumping flankiert hat.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann