Frage an Thomas Oppermann von Rolf K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kazmaier,

vielen Dank für Ihr Schreiben, das mir die Gelegenheit gibt, Missverständnisse auszuräumen.

In meinem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ging es mir darum, ein schlüssiges Gesamtkonzept zu den Themen Flucht und Integration zu skizzieren. Sie finden den kompletten Beitrag hier: http://www.spdfraktion.de/themen/wir-brauchen-kontrollierte-einwanderung

Es ist völlig klar, dass Libyen heute kein stabiler Staat ist und die Bedingungen in den dortigen Auffanglagern derzeit unerträglich sind. Deshalb können wir derzeit keine Flüchtlinge dorthin zurückschicken.

Wir müssen alles daran setzen, dass Libyen und andere nordafrikanische Staaten wieder verantwortungsbereite und berechenbare Partner werden.

Ich bleibe dabei, dass wir gemeinsam mit stabilen Ländern in Nordafrika Strukturen schaffen müssen, die dann das kriminelle Schlepperwesen beenden können. Dazu gehören international geführte sichere und menschenwürdige Aufnahmeeinrichtungen in den Transitländern. Nur wenn die illegale Migration gestoppt wird, können wir legale Möglichkeiten der Aufnahme in Europa aufbauen.

Je mehr Flüchtlinge in seeuntüchtigen Booten aufs Meer geschickt werden, desto mehr Flüchtlinge werden sterben. Im vergangenen Jahr sind 5.000 Flüchtlinge im Meer ertrunken. Die kriminellen Schlepperorganisationen bringen die Flüchtlinge mit Vorsatz in eine Situation, wo sie entweder aus Seenot gerettet werden oder ertrinken. Diesen tödlichen Kreislauf müssen wir durchbrechen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann