Frage an Thomas Oppermann von Klaus-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann,
die neue BAMF-Präsidentin Cordt setzt nach eigener Aussage darauf, dass über Asylanträge schneller entschieden wird.
Die derzeitige Problemlage durch fehlende- oder falsche Ausweispapiere und Mehrfachidentitäten sind nicht selten ein großes Sicherheitsrisiko für unser Land. Asyl- und Sozialhilfemißbrauch sind als Folge bekannt.
Wäre es nicht daher zwingend notwendig, statt auf schnellere Bearbeitung von Asylanträgen, stattdessen unbedingt auf mehr Sorgfalt und Gründlichkeit zu setzten? Also Sorgfalt vor Schnelligkeit? Hat sich im Leben eigentlich noch immer bewährt! Wie denken Sie darüber?
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
wir sind uns einig: Jeder Fall eines mit falschen Papieren eingereisten Flüchtlings ist einer zu viel. Wir müssen wissen, wer bei uns im Land ist.
Burkhard Lischka, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion sagte schon im Herbst 2016: Sollte dies nicht zuverlässig funktionieren, müssen Bundesinnenminister Thomas de Maizière und das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hinterfragen und verändern.
Ich freue mich, dass die beiden Minister Heiko Maas und Thomas de Maizière sich im Januar geeinigt haben, dass eine Residenzpflicht, also eine verschärfte Wohnsitzauflage, für Asylbewerber, die über ihre Identität täuschen, eingeführt werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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