Frage an Thomas Oppermann von Jörg W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann,
wer Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität abspricht, hat doch nach Ihrer Ansicht in einer modernen Demokratie wie der unseren nichts zu suchen. Wohin sollten die Andersdenkenden?
Mit besten Grüßen
Jörg Wende
Sehr geehrter Herr Wende,
unsere Demokratie lebt vom Streit, sie lebt von Rede und Gegenrede; aber sie lebt nicht von Hassbotschaften und Gewaltausbrüchen gegen unsere Sicherheitskräfte.
Unsere Demokratie und unsere offene Gesellschaft können auf Dauer nur funktionieren, wenn klare Spielregeln gelten:
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in unserem Grundgesetz verankert. Wenn allerdings jemand gegen Gesetze verstößt, müssen Polizei und Justiz eingreifen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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