Frage an Thomas Oppermann von Lothar B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Oppermann,
ich habe heute am 7.9.2016 sehr aufmerksam die Debatte im Deutschen Bundestag im TV verfolgt. Thema war: Debatte über den Haushaltsentwurf 2017. Fast alle Redner/innen haben kaum ein Wort über den Haushalt gesprochen, in der Schule gäbe es dafür eine 6, Thema verfehlt. Nun hätte ich dazu Ihre Meinung, war das Thema Haushaltsentwurf richtig oder hätte es heißen müssen: Generaldebatte über die Regierung nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern?
Sehr geehrter Herr Brosda,
ich freue mich über Ihr Interesse an der Generaldebatte zur Regierungspolitik in der Haushaltswoche des Bundestages.
In dieser Generaldebatte sprechen die Bundeskanzlerin und die Fraktionsvorsitzenden über die grundsätzlichen Richtlinien der Politik. Traditionell ist dies der Teil der Haushaltswoche, der die größte mediale Aufmerksamkeit bekommt.
Die Haushaltswoche beginnt mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs durch den Bundesfinanzminister, die Generaldebatte wird eingerahmt von ausführlichen Beratungen zum Etat jedes einzelnen Ressorts.
Die Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestags, die in der Regel Anfang September und Ende November stattfinden, werden seit Jahrzehnten so praktiziert. Deshalb trifft ihr Vorwurf, dass die Redner ihr Thema verfehlt hätten, nicht zu.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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